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Diesmal ist es anders! Die Macht der Inklusivität der gegenwärtigen, iranischen “Frauen, Leben, Freiheit”-Demonstrationen

Autorin: Fatemeh Kamali-Chirani

Außer der Reihe“ bildet neben den Projektbeiträgen eine weitere feste Reihe des „Denken ohne Geländer“-Blogs. Diese bietet Forscher/-innen am HAIT sowie Gastautor/-innen Raum für Beiträge zu aktuellen Themen, die eng mit den Forschungsschwerpunkten am Institut verbunden sind. Die Bandbreite möglicher Perspektiven und Schwerpunkte ist groß. Sie reicht von der Einordnung aktueller politischer und gesellschaftlicher Ereignisse in bestimmte historische, geographische oder kulturelle Kontexte über unkonventionelle, episodische Einblicke in den Forschungsalltag bis hin zur kritischen Auseinandersetzung mit theoretischen oder methodischen Entwicklungen in den Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften. Im folgenden Beitrag wirft Fatemeh Kamali-Chirani ein Schlaglicht auf die Proteste im Iran, die seit September 2022 auch international viel Aufmerksamkeit erfahren und andauern.

Rund 80.000 Menschen demonstrierten am 22. Oktober 2022 in Berlin aus Solidarität mit der Protestbewegung im Iran. Als ich mich der Demonstration anschloss, hörte ich gleich zu Beginn eine Stimme, die uns ermutigte zu rufen: „Ich bin ein Arier, ich verehre keine Araber“. Araber sprachen in diesem Slogan höchstwahrscheinlich das islamische Regime an, da der Islam historisch von Arabern in den Iran gebracht wurde. Aber mich hat die Bitterkeit rassistischer Gefühle hinter diesem Slogan erschüttert. Im Iran leben verschiedene ethnische Gruppen, darunter auch Araber. Warum sollte ich einen Hassdiskurs fortsetzen, fragte ich mich. Bevor ich jedoch selbst reagieren konnte, reagierte bereits ein großer Teil der Demonstrant:innen auf diese Stimme mit den Worten „Zan – Zendegi – Azadi“ (Frau, Leben, Freiheit). Dieses kleine Beispiel zeigt, wie vielversprechend die Vielfalt und Inklusivität der aktuellen Demonstrationen sind und wie es bei den gegenwärtigen Protesten vermehrt gelingt, alte Diskurse und Stereotype zu überwinden.

Die Proteste im Iran haben seit September 2022 eine historische Dimension erlangt, die international massiv Wellen schlägt. Nichtmals die große Mehrheit der erfahrensten Iran-Analysten hätten je erwartet, dass die iranischen Demonstrant:innen so lange und so entschlossen protestieren würden. Es war schon länger klar, dass der jahrelange Druck auf iranische´ Frauen und deren Kontrolle dem islamischen Regime ernsthafte Probleme bereiten würde.

Die Proteste begannen mit dem Tod der jungen Iranerin und Kurdin Mahsa – Jina – Amini am 17. September 2022, infolge ihrer Festnahme durch die iranische „Moralpolizei“. Das Bedecken der Haare in der Öffentlichkeit ist im Iran für Frauen zwingend vorgeschrieben. Diese junge Frau wurde auf der Straße festgenommen, weil sie ihre Haare angeblich nicht „richtig“ bedeckt hatte.

Die Proteste verurteilen nicht nur die Ermordung von Frau Amini und zielen auf die Stärkung der Frauenrechte, sondern sie verlangen auch die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte im Land. Die Proteste wurden von Frauen begonnen, werden aber gleichzeitig massiv von Männern unterstützt.

„Diesmal ist es anders“ – diese Aussage höre oder lese ich oft, sei es bei Gesprächen mit Freund:innen, Bekannt:innen und Verwandten im Iran, oder in Berichten und Tweets in den Sozialen Medien. Am Anfang war ich skeptisch, ob diese Proteste wirklich anders ist. Iraner:innen meiner Generation oder der Generation vor mir haben in der Vergangenheit schon viele Proteste erlebt. Bemerkenswert waren die Studentenproteste von 1999, die Proteste der Grünen Bewegung von 2009 und die Proteste gegen die Preiserhöhungen von 2019. Warum sollten die heutigen Proteste denn nun anders sein? Was macht die gegenwärtigen Proteste besonders?

Vor allem die Inklusivität der Demonstrationen ist aus meiner Sicht das Hauptmerkmal dieser neuen Proteste. Und das ist wichtig und tatsächlich neu.

Erstens sind die Proteste in dem Sinne inklusiv, dass nicht nur politische, sondern auch soziale, kulturelle, ethnische und humanitäre Gründe die Menschen dazu motivieren, ihr Schweigen gegen das islamische Regime zu brechen. Bei vergangenen Protestwellen gab es meist bestimmte Gruppen von Demonstrant:innen und ihre Gründe waren politischer Natur. Zum Beispiel war ein Hauptmotiv für die Protestbewegung der Grünen Bewegung von 2009 die damals kurz zuvor gestohlene Wahl. Bei der Präsidentschaftswahl erklärte die iranische Wahlbehörde damals Mahmud Ahmadineschad zum Sieger. Sein stärkster Gegenkandidat, Mir Hossein Moussawi, sollte demzufolge verloren haben. Moussawi äußerte den Verdacht der Wahlfälschung und lehnte daher das offizielle Wahlergebnis ab. Auch die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung hielt das Wahlergebnis für eine plumpe Fälschung. Proteste gegen die Wahlfälschung, bekannt als „Green Movement“ (Grüne Bewegung), wurden von den sogenannten Sicherheitskräften des Irans blutig niedergeschlagen. Die Protestierenden waren überwiegend junge Leute wie Student:innen und politische Aktivist:innen. Weil die Biographie von Moussawi nicht frei von politischen ‚Sünden‘ war (er war zwischen 1981 und 1989 Ministerpräsident gewesen und wurde der Mitverantwortung für massive Hinrichtungen zwischen 1980 und 1988 beschuldigt), blieben die Proteste zeitlich begrenzt und nahmen keinen grundsätzlichen, inklusiven Charakter an. Die Bewegung wurde als elitär oder rein politischer Protest verstanden und ist daher auch letztlich gescheitert.

Aber diesmal ist es anders. Heute wird der Protest nicht nur von gebildeten oder jungen Leuten, Student:innen und Schüler:innen, Journalist:innen und Prominent:innen getragen, sondern auch von Büroangestellten, Hausfrauen und streikenden Arbeitnehmer:innen der Ölindustrie und Gewerkschaften und vielen anderen. Außerdem haben zum ersten Mal Iraner:innen im Ausland während der Proteste im Iran aus Solidarität große Demonstrationen in Weltstädten wie Washington, Toronto, Rom, Berlin, London und Sidney und dem Europaparlament in Straßburg organisiert. Diese Proteste, die die Iraner:innen inzwischen selbst als „Revolution“ bezeichnen, stellen möglicherweise seit der „Islamischen Revolution von 1979“ die größte Welle an Protesten dar, die es bisher je im Iran gab.

Nicht nur die an den Protesten beteiligten Gruppen sind weitaus breiter und umfassender als früher, sondern auch die Forderungen weit inklusiver. Es handelt sich nicht nur um politische oder einzelne wirtschaftliche Forderungen, sondern in den Protesten äußert sich eine Kopplung verschiedenster Forderungen auf allen wichtigen Gebieten. “Frau, Leben, Freiheit” ist der Hauptslogan der Bewegung. Er bringt ein feministisches Bewusstsein zum Ausdruck, aber sucht auch nach einer geschlechtergerechten Politikgestaltung und einem System, das die Menschlichkeit respektiert und das Leben und die Freiheit für alle Mitglieder der Gesellschaft verlangt, unabhängig von ihrer Religion, ethnischen Gruppe oder Ideologie.

Zweitens sind die Demonstrationen insofern inklusiv, als dass die Vielfalt der Gruppen, die sich dieser “Revolution” angeschlossen haben, riesig ist. Demonstrationen werden zurzeit in vielen Städten im ganzen Land organisiert und finden erstmals nicht nur in großen Städten wie Teheran statt. Trotz massiver Gewalt durch die Sicherheitskräfte gehen die Leute weiter auf die Straße und rufen Parolen. Die Beteiligung der ethnischen Minderheiten des Irans bei diesen Demonstrationen ist diesmal einzigartig. Beispielweise beteiligen sich besonders auch die ethnischen Gruppen, vor allem Kurden (10% der Bevölkerung) und Belutschen (2% der Bevölkerung) an den Demonstrationen.

Auch gibt es diesmal sehr unterschiedliche Formen und Ausdrucksformen des individuellen und kollektiven Widerstands. Beispielsweise haben viele Frauen aktiv zivilen Ungehorsam gezeigt, indem sie verbotenerweise ihren Hijab an öffentlichen Orten ablegten. Es gibt viele Fotos iranischer Frauen in den Sozialen Medien, in denen sie einkaufen oder einfach durch die Straßen gehen, ohne ihre Haare zu bedecken. Es gibt eine wachsende Zahl iranischer Prominente, die dasselbe tun. Einige von ihnen, wie Taraneh Alidoosti, eine berühmte iranische Schauspielerin, wurden sogar wegen dieser Form des zivilen Ungehorsams verhaftet. Es gab auch passiven zivilen Ungehorsam, da einige Gruppen, die finanziell vom Regime abhängig sind, derzeit keine Unterstützung für das Regime zeigen. Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, 82 Jahre alt, sieht sich wegen dieser Inklusivität des zivilen Ungehorsams mit einer Legitimitätskrise konfrontiert, denn selbst die meisten hochrangigen Geistlichen unterstützen ihn offenbar nicht, und die “Abweichung” der neuen Generation von Geistlichen hat wachsende Besorgnis innerhalb des Regimes ausgelöst.

Eine andere Form des Protests ist das „Turbanwerfen“.. Es gibt zahlreiche Videos im Internet, die zeigen wie junge Iraner:innen sich hinter Geistlichen anschleichen und ihnen den Turban vom Kopf schubsen, bevor sie davonrennen.

Außerdem ist der Streik eine weitere Form des Protests. Fast alle Provinzen des Landes sind aktuell von Streiks betroffen; insbesondere die Ölindustrie im Süden des Iran und die Basare in Städten wie Teheran und Isfahan, aber auch Zahedan und Saghez (der Heimatstadt von Mahsa Jina Amini) werden bestreikt. Die Revolution präsentiert sich auch visuell durch Slogans auf Wänden, Straßenbrücken und Bäumen. Junge Iraner:innen bemalen die Wände an öffentlichen Plätzen mit politischen Slogans wie „Frau. Leben. Freiheit.“ oder „Tod dem Diktator“. Diese Protestaktionen geschehen normalerweise nachts; tagsüber werden sie von Staatskräften überstrichen, um in der nächsten Nacht wieder aufzutauchen.

Alle Demonstrationsformen, entweder auf den Straßen, im Streik, oder beim zivilen Ungehorsam und den Slogans an den Wänden, sollen dazu beitragen das Regime zu stürzen. Dieses Mal sieht man keine Chance mehr auf eine Reform des Systems, wie das vielleicht noch 2009 der Fall war. Diesmal fordern Demonstrant:innen einen Regimewechsel statt nur begrenzte Reformen. Zu Beginn des Protests forderten sie eine Änderung der Hijab Politik im Iran. Diese Forderung wurde vom Regime nicht als legitime Forderung anerkannt. Viele derjenigen, die diese Forderung äußerten, wurden getötet, verhaftet, gefoltert und mit der Todesstrafe bedroht. Die Demonstranten kennen den religiösen Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, und machen ihn für Verhaftungen, Tötungen und Unterdrückung an erster Stelle verantwortlich. Zunehmend wurde die Situation für den Diktator noch komplizierter, da die Demonstrant:innen derzeit häufig die Überwindung des gesamten politischen Systems fordern. Selbst wenn Khamenei bereit wäre, einige Kompromisse mit den Demonstrant:innen einzugehen, scheint diese Option inzwischen nicht mehr gegeben zu sein.

Der breite und inklusive Charakter der aktuellen Demonstrationen hat klare Konsequenzen. Einerseits wird das „Wir-Gefühl“ unter den Demonstrant:innen gestärkt. Ich denke, die Menschen sind sich inzwischen der Tatsache bewusst, wie umfassend ihre Revolution ist. Dies gibt ihnen wiederum das Gefühl, in ihrem Protest vereint zu sein. Auch ist es vielversprechend zu beobachten, wie Demonstrant:innen im Iran ihre Freude zeigen, wenn so viele Iraner:innen im Ausland ihre Stimme erheben.

Die breite Inklusivität der Demonstrationen kann allerdings auch negative Folgen haben. Sie könnte zu Chaos führen, wenn die Potenziale und Belange der vielfältigen Beteiligtengruppen in Zukunft nicht angemessen gemanagt, geführt oder vermittelt werden. Es besteht ein Bedarf an gemeinsamer Führung, um die Kraftpotentiale der inklusiven Protestwelle zum Vorteil zu nutzen, insbesondere nach einem Sieg der Revolution. Obwohl die islamische Revolution vor 43 Jahren auch von verschiedenen Gruppen und nicht nur von Islamisten getragen wurde, glauben einige Expert:innen heute immer noch, dass es 1979 einen gewissen Konsens über Ayatollah Ruhollah Khomeini (1989 gestorben) als Führer gab. Die aktuelle Revolution im Iran aber hat „keine Führung“.

Oppositionsgruppen im Iran wurden in der Vergangenheit und auch in der Gegenwart systematisch vom Regime unterdrückt und eingeschränkt. Die außerhalb lebenden Oppositionsgruppen sind entweder nicht als Organisation handlungsfähig oder nicht populär. Es herrscht Misstrauen. Prinz Reza Pahlavi, der Sohn des ehemaligen Königs des Iran zum Beispiel hat viele Gegner:innen, die meinen, dass der Iran politisch nicht auf eine Monarchie, sondern auf eine demokratische Republik drängen sollte. Auch Oppositionelle wie Masih Alinejad, Journalistin und Aktivistin, die seit 2014 eine der ersten Kampagnen gegen den obligatorischen Hijab organisiert haben, werden kritisiert, vor allem, weil sie als gute Organisator:innen politischer Kampagnen aber nicht als politische Anführer:innen gelten. Oppositionsgruppen wie die Volksmudschahedin sind aufgrund von Verbrechen gegen ihre eigenen Mitglieder und der Zusammenarbeit mit Saddam Hussein im Krieg (1980-1988) gegen den Iran schon lange nicht mehr populär und daher kaum relevant. Insgesamt besteht die Sorge, dass die Inklusivität ohne Führung zu einem politischen Chaos führen könnte.

Insgesamt sollte man bei den aktuellen Protesten im Iran die Rolle der Sozialen Medien als positiven Faktor für Vielfalt und Inklusion betrachten. Die junge Generation im Iran nutzt sie trotz aller Repressionstaktiken des Regimes zur Verbreitung von Informationen (z. B. über Proteste, Aktionen, Streiks und die Zahl der Gefangenen). Diesmal hatten die verschiedenen Gruppen eine bessere Chance, die Missverständnisse untereinander zu korrigieren. Zum Beispiel hat das Regime durch eine „teile und herrsche“ -Taktik es lange geschafft, die Belutschen und die Kurden zu diskriminieren und sie als separatistisch darzustellen. Durch die aktuellen Demonstrationen und mit Hilfe der Sozialen Medien gibt es heute ein neues Wissen darüber, wie diese beiden Minderheitengruppen ihr Leben für die Freiheit der ganzen Nation opfern. In Städten wie Isfahan, Rasht, Tabriz und Teheran hört man Parolen wie “Möge mein Leben von Zahedan bis Kurdistan für den Iran geopfert werden” oder “Zahedan und Kurdistan, die Augen und das Licht des Iran”. Sie deuten darauf hin, dass die verschiedenen ethnischen Gruppen im Iran ein gewisses Maß an Sympathie und Verständnis füreinander erreichen, was vielversprechend und neu ist.

Die Inklusivität der Demonstrant:innen bedeutet jedoch nicht, dass es umgehend zu einem Regime-Sturz kommen wird. Sie bedeutet schlichtweg, dass immer mehr Iraner:innen aus unterschiedlichen Gruppen und aus diversen Gründen ihre Angst vor dem Regime verlieren und ihren Unmut über das gegenwärtige Regime auf verschiedene Art und Weise äußern. Was die Demonstrant:innen gegenwärtig tun, sollte und kann als ein äußerst wichtiger Prozess der Befreiung und nicht als eine kurzfristig erfolgende Revolution verstanden werden.

Wie sind die Aussichten, dass die aktuellen Proteste wirklich zu einer erfolgreichen Revolution führen? Vor 43 Jahren kam die „Islamische Revolution“ mit dem Versprechen, die Menschen zu befreien. Meiner Ansicht nach hat die aktuelle Revolution bisher deutlich gezeigt, dass das islamische Regime dieses Versprechen nicht eingelöst hat. Das ist ein wichtiger Erfolg der gegenwärtigen Demonstrationen. Iraner und Iranerinnen fühlen sich nicht frei. Hannah Arendt hat in ihrem Buch „Über die Revolution“ aufgezeigt, dass ein Mensch, der sich nicht frei fühlt, nicht glücklich sein kann. Dieses Unglück drängt Menschen dazu, für ihre eigene Befreiung zu kämpfen. Eine Grundvoraussetzung für eine Revolution liegt also im Wunsch nach Freiheit. Revolution ist eine Reaktion auf einen vom Großteil der Bevölkerung so wahrgenommenen Freiheitsdefizit (nicht nur in Bezug auf die Freiheit von Armut und physischer Gewalt, sondern auch die der politischen Handlungsfreiheit). Den aktuellen Demonstrationen ist es noch nicht gelungen, das alte politische System zu zerstören, aber sie haben eine Transformation angestoßen. Solange das Regime allerdings über die völlige und alleinige Kontrolle der Wirtschaft, sämtliche Zwangsapparate (Militär, Polizei, Geheimdienste) und über die Justiz verfügt, so werden Demonstrationen und Proteste allein keine erfolgreiche Revolution erreichen. Neben dem bereits erreichten Bewusstsein über die Notwendigkeit einer Revolution braucht die Opposition eine gemeinsame, handlungsfähige und demokratische Organisationsform, an der es bisher mangelt. Und auch ist eine Spaltung innerhalb des politischen Systems und innerhalb der Machtzentren nötig, für die es bisher nur erste vorsichtige Anzeichen gibt. Dies beiden Faktoren sind erforderlich, um das politische System umzustürzen, damit die Revolution letztendlich erfolgreich sein kann.

Zitiervorschlag: Fatemeh Kamali-Chirani, „Diesmal ist es anders! Die Macht der Inklusivität der gegenwärtigen, iranischen “Frauen, Leben, Freiheit”-Demonstrationen” In: Denken ohne Geländer. Der Blog des Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. vom 01.02.2023: https://haitblog.hypotheses.org/4225

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Bild 1: Fatemeh Kamali-Chirani.


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